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Q2-Schüler absolvierte Praktikum im Landtag

“Vom 21. bis zum 25. Juli 2014 habe ich eine Hospitation bei dem für den Wahlkreis Lehrte zuständigen Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens von der CDU absolviert. Der Landtag bietet interessierten Schülerinnen und Schülern in Niedersachsen die Möglichkeit einer solchen Hospitation bei den jeweiligen Abgeordneten für die Wahlkreise grundsätzlich für die Dauer von maximal einer Woche.

In Absprache mit Herrn Deneke-Jöhrens habe ich für die Hospitation eine Plenarwoche ausgesucht, also eine Tagungswoche des Parlamentes, während der die Debatten zwischen den einzelnen Fraktionen stattfinden. Von Dienstag bis Freitag wurde im Plenum sowohl über zahlreiche Gesetzesanträge der jeweiligen Fraktionen beraten und abgestimmt als auch über aktuelle Streitfragen in Niedersachsen in der sogenannten „aktuellen Stunde“ diskutiert. Wichtige und kontroverse Themen waren dabei z.B. der Umgang mit anti-israelischen Demonstranten in Niedersachsen im Zusammenhang mit den Kämpfen im Gaza-Streifen, die Mehrarbeit der Gymnasiallehrer sowie die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft in Niedersachsen (Abschaffung des Optionszwangs). Besonders stark diskutiert wurde vor allem die Haushaltskonsolidierung, also die Frage, wie schnell und in welchem Umfang in Niedersachsen Schuldenabbau betrieben werden soll und damit Investitionen stärker eingeschränkt werden müssten. Bei den mündlichen Anfragen sind die zuständigen Regierungsmitglieder verpflichtet, auf detaillierte Nachfragen meistens aus der Opposition zu antworten, welche auf diese Weise Fehler in der Regierungsarbeit aufdecken will.

Außerdem gab es anlässlich des Gedenktags für das Stauffenberg-Attentat vom 20. Juli eine besondere Ansprache mit historischem Hintergrund von Helmuth Graf von Moltke, einem Nachfahren der Widerstandskämpfer im 3. Reich zum Thema „Die Frucht des deutschen Widerstands“.

Besonders an dieser Plenarwoche war zudem, dass es die letzte im alten Plenarsaal sein würde, der seit Beginn des niedersächsischen Landtags 1947 genutzt wurde, bevor dieser jetzt umfassend renoviert wird. Provisorisch wurde für die Dauer der Renovierung ein kleinerer Plenarsaal in einem Forum gegenüber vom alten Plenarsaal eingerichtet, den ich gemeinsam mit den Abgeordneten besichtigen konnte.

Neben den eigentlichen Plenarsitzungen gibt es auch weitere Termine für die Abgeordneten, zu denen zum einen die Arbeit in ihren Wahlkreisen mit den Ortsverbänden ihrer jeweiligen Parteien gehört, zum anderen aber auch Termine außerorts, die für die Ausschussarbeit wichtig sind. Ein solcher Termin fiel für Herrn Deneke-Jöhrens außerplanmäßig an; es ging dabei um das Konzept von Dorfläden in den ländlichen Gebieten in Niedersachsen, die fast ausschließlich Bio-Produkte aus regionalem Anbau anbieten. Die Abgeordneten sollten sich von diesem Konzept selbst überzeugen, damit so eine breitere Unterstützung für die Betreiber möglich würde.

Insgesamt war es eine sehr interessante und abwechslungsreiche Woche, in der ich einen umfassenden Überblick über den Alltag eines Landtagsabgeordneten gewinnen konnte und die sich in jedem Fall gelohnt hat.” (Daniel Müller, Q2)

Artikelfoto: Daniel Müller mit Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens vor dem Niedersächsischen Landtag.