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Auswahlsitzung des Europäischen Jugendparlaments 2015

Vom 5. bis zum 8. März 2015 haben wir, Fiene Kohn und Daniel Müller, Schüler des Politik-Grundkurses von Herrn Bien aus der Q2, an der Regionalen Auswahlsitzung Nord zum Europäischen Jugendparlament in Hamburg teilgenommen. Die erste Bewerbungsrunde hatte bereits im November 2014 stattgefunden und beinhaltete das Erstellen einer EU-Resolution auf Englisch zum Thema des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP. Betreut wurde das Projekt von Herrn Perk, der die inhaltliche und insbesondere rhetorische Vorbereitung auf die Sitzung koordinierte.
Das Europäische Jugendparlament ist ein Verband, der Jugendlichen aus ganz Europa die Chance bietet, europapolitisch wichtige Fragen zu erörtern und die parlamentarischen Abläufe durch entsprechende Simulationen kennenzulernen.
Zunächst wurden im Vorfeld der viertägigen Auswahlsitzung, die auf Englisch durchgeführt wurde, die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler in unterschiedliche Ausschüsse eingeteilt, die sich entsprechend ihrer jeweiligen Themenfelder mit verschiedenen Problematiken der gemeinsamen EU-Politik auseinandersetzten. Diese umfassten beispielsweise den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIEBE), der die Reform des europäischen Asylrechts zur Aufgabe hatte, den Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON), welcher die Eindämmung von Kartellen verbessern sollte, sowie den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Menschenrechte (AFET), der sich mit der gemeinsamen Außenpolitik der EU-Mitgliedsstaaten gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt beschäftigte.
Wir haben uns vor allem für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik interessiert, da wir uns mit diesem Thema bereits im Rahmen unseres Politikunterrichts befasst haben. Dabei wurden wir zwei verschiedenen von insgesamt drei Unterausschüssen für Sicherheit und Verteidigung (SEDE I-III) zugeteilt. Während es bei SED II (Fiene) um die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und die Diskussion um den möglichen Einsatz einer europäischen Armee in gewaltsamen Konflikten ging, stand bei SED III (Daniel) die verstärkte Kooperation zwischen EU und UNO im Mittelpunkt.

Die Auswahlsitzung selbst fand in den Räumlichkeiten des Gymnasiums Oberalster in Hamburg statt und war in zwei Abschnitte eingeteilt. An den ersten beiden Tagen fand das Teambuilding statt, bei dem es darum ging, die anderen Teilnehmer besser kennenzulernen und möglichst effektiv zusammenzuarbeiten. Es zeigte sich, dass das Europäische Jugendparlament international sehr präsent ist, so waren sowohl Schuldelegationen als auch Einzeldelegierte nicht nur aus Deutschland und anderen EU-Mitgliedsstaaten (Frankreich, Finnland, Spanien) sondern auch aus anderen europäischen Staaten (Schweiz, Türkei, Armenien) vertreten, die sich bei ihren nationalen Auswahlsitzungen durchgesetzt hatten.
Die Resolutionen wurden in den Ausschüssen zu den jeweiligen Fragestellungen der europäischen Politik gemeinsam erstellt, um darüber in der späteren Vollversammlung zu debattieren. Darüber hinaus wurde für den ersten Abend das „Euro Village“ organisiert, bei dem die Schuldelegationen traditionellen Essen aus verschiedenen europäischen Staaten (z.B. aus Schweden, Polen, Frankreich, der Schweiz, Portugal etc.) zubereiten und mitbringen sollten. Zum kulturellen Programm der Veranstaltung gehörte weiterhin eine Stadtbesichtigung Hamburgs.

Die General Assembly fand am Samstag und Sonntag statt und besaß eine feste Tagesordnung. Sämtliche in den Ausschüssen entworfenen Resolutionen wurden der Reihe nach von den Schülerinnen und Schülern aus den Ausschüssen zunächst kurz vorgestellt und befürwortet und anschließend zur offenen Diskussion freigegeben. Abschließend stimmten alle Teilnehmer der Versammlung über die Annahme bzw. Ablehnung der Resolution ab.
Da die Resolutionen bereits am Tag zuvor abgedruckt und allen Teilnehmern ausgehändigt wurden, konnte sich jeder rechtzeitig auf die anderen Themen und Argumente vorbereiten und „Attack speeches“ entwerfen, in denen die ‚gegnerischen‘ Resolutionen als unzureichend dargestellt werden konnten. Die offene Debatte selbst bot die Möglichkeit, sich spontan zu äußern und direkt auf die Beiträge anderer Bezug zu nehmen. Die Schwierigkeit für den jeweils vorstellenden Ausschuss bestand darin, die eigene Resolution argumentativ zu verteidigen und möglichst viele der generischen Argumente und Kritikpunkte zu entschärfen.
Im Anschluss an die offene Debatte konnten die Mitglieder des Ausschusses ihre Position noch einmal zusammenfassen und zur Zustimmung aufrufen, bevor schließlich abgestimmt wurde. Zwar wurde die Mehrheit der Entwürfe abgelehnt, doch es wurde deutlich, dass sich die meisten Ausschüsse intensiv mit ihrer Thematik auseinandergesetzt hatten.

Insgesamt war die Teilnahme am Europäischen Jugendparlament in jedem Fall eine sehr interessante und lohnenswerte Lebenserfahrung, bei der neben der inhaltlichen und politischen Herausforderung auch persönliche Kontakte geknüpft werden konnte. Daher können wir dieses Projekt auch sehr an andere Schüler weiterempfehlen und möchten uns gleichzeitig dafür bedanken, dass wir darüber informiert und uns die Teilnahme seitens der Schule ermöglicht wurde.

(Daniel Müller, Q2)